Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20. März 2025

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für

Donnerstag, 20. März 2025, 19:00 Uhr
in den Sitzungssaal des Rathauses Ziegenhain, Wiederholdstraße 24

mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:

1. Mitteilungen, Fragen und Anregungen

a. Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 07.03.2025 – Lückenschluss Radweg bei Niedergrenzebach/Damm
b. Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 07.03.2025 – externe Kosten im Bauamt für die Jahre 2022 – 2024
c. Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 07.03.2025 – Pflegekonzept Wallgraben
d. Anfrage der Fraktion Bürger für Schwalmstadt vom 07.03.2025 – Rückerstattung der Gebühren für die nicht erbrachten Leistungen der Müllabfuhr

2. Einführung und Verpflichtung einer ehrenamtlichen Stadträtin

3. Jugendarbeit im Stadtteil Ziegenhain; Besetzung des Jugendausschusses

4. Jahresabschluss zum 31.12.2023

5. Langfristige Finanzierung der EAM-Gruppe Rückbestätigung zum Fortbestand der Bürgschaftserklärung

6. Pakt für den Ganztag; Finanzielle Unterstützung durch die Stadt Schwalmstadt

7. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; Bebauungsplan Nr. 3 „Festplatz“ im Stadtteil Florshain und Änderung Nr. I/31 des FNP; Feststellungs- und Satzungsbeschluss

8. Grundhafte Erneuerung der Stettiner Straße im Stadtteil Treysa

9. Bau einer Fahrzeughalle und Umkleide Feuerwehr Frankenhain; Aufhebung eines Sperrvermerks

10. Feuerwehrstützpunkt Schwalmstadt Erneuerung der Flachdachabdichtung Außerplanmäßige Ausgabe

11. Freibad Ziegenhain Abrechnung Wassergeld und Kanalbenutzungsgebühren 2024 Vorauszahlungen Wassergeld und Kanalbenutzungsgebühren 2025 Überplanmäßige Ausgaben

12. Antrag der CDU-Fraktion vom 02.03.2025 – Anpassung der Beschlussvorlagen für die Stadtverordnetenversammlung

13. Resolutionsantrag der Fraktion Freie Wähler vom 09.03.2025 – Kommunen entlasten – Stärkung des Konnexitätsprinzips

Schwalmstadt, 12.03.2025
gez. Reinhard Otto
Stadtverordnetenvorsteher