Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25. April 2024

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für

Donnerstag, 25. April 2024, 19:00 Uhr
in den Sitzungssaal des Rathauses Ziegenhain, Wiederholdstraße 24

mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:

1. Mitteilungen, Fragen und Anregungen
a) Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 07.04.2024 – Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

2. Kirmesausschuss Ziegenhain – Benennung eines Nachrückers

3. Radverkehrsbeirat – Benennung eines Nachrückers

4. Jahresabschluss zum 31.12.2018 mit Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 des Fachbereichs Rechnungsprüfung des Schwalm-Eder-Kreises

5. Jahresabschluss zum 31.12.2019 mit Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 des Fachbereichs Rechnungsprüfung des Schwalm-Eder-Kreises

6. Auflösung des Gasversorgungszweckverbandes Schwalm-Eder zum 31.12.2024

7. Preisanpassung für die Mittagsverpflegung in den Kindertagesstätten „Regenbogen“, „Steinweg“und „Wiegelsweg“

8. Pakt für den Ganztag;Finanzielle Unterstützung durch die Stadt Schwalmstadt

9. Parkhaus Treysa: Beauftragung Schadensanalyse – Ingenieurtechnische Leistungen – Vorstellung des Ergebnisses

10. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;Bebauungsplan Nr. 44 „Am Harthberg“, 1. Änderung – Zwischenbericht Lärmgutachten und Verlängerung der Veränderungssperre

11. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; Bebauungsplan Nr. 62 „Gewerbegebiet südlich der Anschlussstelle A 49“ im Stadtteil Treysa; Flächennutzungsplanänderung I/29, Aufstellungsbeschlüsse

12. Bauleitplanverfahren der Stadt Schwalmstadt für eine Tankstelle an der A49 Änderung Regionalplan; Offenlagebeschluss der FNP-Änderung Nr. I/21 und des Bebauungsplans Nr. 56 „Tank- und Rasthof an der A49-Anschlussstelle Treysa“

13. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 3 „Festplatz“ in Florshain einschließlich FNP-Änderung Nr. I/31

14. Benennung einer Straße für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 57 „Wohnpark Schwalm-Terrassen“ im Stadtteil Treysa; Aufhebung des Stadtverordnetenbeschlusses vom 09.03.2023 zur Benennung der Straße „Maria-Montessori-Straße“ sowie Zustimmung zur Beschlussfassung zum neuen Straßennamen „Am Heugraben“

15. Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 07.04.2024 – Politische Info-/ Wahlwerbestände zu städtischen Veranstaltungen

Schwalmstadt, 17.04.2024

gez. Reinhard Otto
Stadtverordnetenvorsteher

Amtliche Bekanntmachung