Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. November 2024

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für

Donnerstag, 7. November 2024, 19:00 Uhr
in den Sitzungssaal des Rathauses Ziegenhain, Wiederholdstraße 24

mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:

1. Mitteilungen, Fragen und Anregungen
   a) Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.09.2024 – Sachstand zu diversen Themen der Jugendarbeit
   b) Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.09.2024 – Sachstand zu den öffentlichen Toilettenanlagen am Bahnhof und dem Friedhof Treysa
   c) Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 11.10.2024 – Tempo 30 in der Festungsstadt
2. Haushaltsbericht zum 30. September 2024
3. Besetzung des Ortsgerichtes Schwalmstadt I mit den Stadtteilen Treysa, Florshain, Frankenhain, Rommershausen, Dittershausen und Wiera Benennung eines/einer Ortsgerichtsschöffen/in
4. Besetzung des Ortsgerichtes Schwalmstadt II mit den Stadtteilen Ascherode, Niedergrenzebach, Trutzhain und Ziegenhain
   Benennung von Ortsgerichtsschöffen
5. Besetzung des Ortsgerichtes Schwalmstadt IIImit den Stadtteilen Allendorf, Michelsberg und Rörshain
   Benennung eines stellv. Ortsgerichtsvorstehers und eines Ortsgerichtsschöffen
6. „Starke Teams, starke Kitas“ – außerplanmäßige Ausgabe
7. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; Änderung Nr. I/21 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 62 “Autohof an der A 49 – Anschlussstelle Treysa” im Stadtteil Treysa, Feststellungsbeschluss
8. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; Bebauungsplan Nr. 2 “PV-Freiflächenanlage nördlich von Michelsberg”, Stadtteil Michelsberg; Änderung des Flächennutzungsplans Nr. I/25 im Parallelverfahren Offenlegungsbeschlüsse
9. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; Bebauungsplan Nr. 44 “Am Harthberg”, 1. Änderung im Stadtteil Treysa; Erste Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplans
10. Prüfantrag der Fraktion Freie Wähler vom 13.10.2024 – Erwerb des ehemaligen Verwaltungsgebäudes des Kirchenkreises in der Straße “Zur Schanze 14” und Errichtung einer neuen KiTa-Gruppe in Ziegenhain
11. Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der BfS-Fraktion vom 15.10.2024 – Prüfantrag zum Erwerb des Franz-von-Roques-Hauses
12. Grundstücksangelegenheiten

Schwalmstadt, 30.10.2024

gez. Reinhard Otto
Stadtverordnetenvorsteher